Erich Moechel ist Chefredakteur des Online-Magazins »ORF FutureZone« und beschäftigt sich seit einigen Jahren mit den umfassenden europäischen Überwachungsplänen, die zunächst unter dem Namen »Enfopol« bekannt wurden und heute im Rahmen des European Telecom Standards Institute (ETSI) gewissermaßen in technischer Verkleidung weiterverfolgt werden. Moechel wird in einer Screenshow einen Überblick über seine aktuellen Recherchen geben. Hier seine Einführung:

„Die Überwachungsschnittstellen des European Telecom Standards Institute [ETSI] für alle digitalen Netzwerke und die Rolle europäischer Nachrichtendienste bei deren Design.
Quer durch Europa werden in diesen Wochen und Monaten neue Gesetze und Verordnungen zur Überwachung von Telekommunikation und Internet verabschiedet und immer seltener auch vorher ausführlich diskutiert.
Obwohl die nationalen Regelungen teilweise recht unterschiedlich sind, besonders was die Geschwindigkeit ihrer Umsetzung betrifft, so basieren sie mittlerweile auf einheitlichen Standards. Drei verschiedene Arbeitsgruppen im European Telecom Standards Institute (ETSI) entwickeln diese Modelle zum Anbohren aller digitalen Netzwerke laufend weiter und integrieren neue Technologien wie etwa das Global Packet Radio System (GPRS) oder das erst geplante UMTS (Universal Mobile Telephone System).
Techniker und Manager jener Firmen, die das passende Abhörequipment für diese Standard-Schnittstellen liefern, wirken in diesen ETSI-Arbeitsgruppen ebenso mit, wie Behördenvertreter, die ganz offensichtlich über enge Verbindungen vor allem zu deutschen, britischen und holländischen Nachrichtendiensten verfügen. Die Kapazität der Lauschsysteme von Comverse, Nokia, Ericsson, Alcatel, Siemens und anderen Telekom-Ausrüstern aber wächst mit dem technischen Fortschritt. Weil dieses eben ein exponentielles Wachstum ist, haben die Zapf-Kapazitäten inzwischen Dimensionen erreicht, die nur als furchterregend zu bezeichnen sind.“

Beim Verein zur Wiederherstellung der Menschenrechte im Informationszeitalter, quintessenz.org, sind aufgrund von Moechels Recherchen Dokumente zu ETSI einsehbar.

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